Hinschauen. Verstehen. Gestalten.
Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende setze ich mich für eine gute, ideologiefreie und sachorientierte Politik in Hamburg ein. Ich möchte, dass alle Hamburgerinnen und Hamburger optimale Rahmenbedingungen für ein sicheres und gelingendes Leben in der Hansestadt vorfinden – dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum und gute Bildungseinrichtungen für jedes Alter. Die öffentliche Infrastruktur muss für alle Menschen unserer Stadt einfach und gut funktionieren. Als Fachsprecherin für die Politikfelder Stadtentwicklung und Wissenschaft habe mich mit vielen Initiativen für Verbesserungen eingesetzt.
Stadtentwicklung
und Wohnen
Auch die schönste Stadt der Welt braucht Entwicklung.
Hamburg als „grüne Stadt am Wasser“ ist für viele Menschen attraktiv – und das soll es auch bleiben. Von der urbanen Mobilität bis zum Klima- und Naturschutz engagiere ich mich für eine Stadtentwicklung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert. Dazu gehören u.a. die optimale Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur bis in die Metropolregion hinein, die Belebung der Innenstadt und der einzelnen Stadtteilzentren, die behutsame Entwicklung unserer Stadtteile und der Schutz von Parks, Wäldern und Grünflächen und unserem architektonischen Erbe.
Das Thema Wohnen steht bei mir besonders im Fokus: Viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung in Hamburg. Deshalb müssen die Weichen so gestellt werden, dass ausreichend Wohnraum aller Kategorien entstehen kann. Die notwendigen Maßnahmen des Klimaschutzes dürfen das Wohnen in Hamburg nicht unbezahlbar machen. Hierzu braucht es u.a. einen Abbau von Bürokratie und Überregulierung, die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen, das Ausschöpfen von Umnutzungspotenzialen und die Anwendung vorhandener und neuer innovativer Konzepte im Bereich Bau und Wohnen.
Neben dem mutigen Bick nach vorn ist meine Politik geprägt von dem Anspruch, zu bewahren, was unsere Stadt im Guten ausmacht – vom individuellen Lebensgefühl in den einzelnen Stadtteilen bis zum Schutz kleiner und großer Baudenkmäler. Das, was wir heute stadtplanerisch entscheiden, wird die Hansestadt Hamburg eine lange Zeit prägen. Deshalb brauchen wir Weitblick bei unseren Entscheidungen – und einen klaren politischen Kompass, der alle Menschen unserer Stadt berücksichtigt.
Wissenschaft
Wissenschaft ist der Schlüssel für eine bessere Zukunft.
Hamburg bemüht sich seit Jahren, ein international anerkannter Wissenschaftsstandort zu werden. Eine Auszeichnung als Exzellenzuniversität ist ein erster Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus. Die Hamburger Universitäten sind chronisch unterfinanziert, Gebäude sind oft in einem äußerst schlechten Zustand. Im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe steht Hamburg oft als Verlierer da. Selbst die zukunftsorientierte Weiterentwicklung von DESY als herausragende Großforschungsanlage ist vom rot-grünen Senat verschlafen worden.
Wissenschaft war schon immer der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Erfolgreiche Forschung und Lehre setzen eine funktionierende Infrastruktur und optimale Rahmenbedingungen voraus. Hamburgs Hochschulen, Universitäten und die Forschung brauchen mehr Geld – hier muss die Stadt eine ganz klare Priorität setzen. Ich setze mich für ein solides, effektives Finanzierungskonzept ein, das den Hamburger Hochschulen einen nachhaltigen Erfolg im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Auch die Vernetzung von Grundlagenforschung und angewandter Forschung, von Wirtschaft und Wissenschaft stehen auf meiner politischen Agenda. Bezahlbarer Wohnraum für Studierende und gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten sind weitere wichtige Faktoren für eine gute Zukunft der Wissenschaft in Hamburg.
Meine aktuellen Anträge der CDU-Bürgerschaftsfraktion
Die Absicherung des Elbhangs muss Priorität haben!
Der Elbhang in Hamburg ist ständig in Bewegung, Erosion und zunehmende Starkre-genereignisse setzen ihm vermehrt zu. In den letzten Jahren kam es in Altona bereits zu massiven Erdrutschen, die bis heute unrepariert brachliegen. Bereits im Februar 2016 rutschte ein Teil des Otto-Schokoll-Höhenwegs in Rissen ab, bis heute wurde der beliebte Wanderweg nicht wiederhergestellt. Am 25. Dezember 2023 rutschte ein Teil des Elbhangs am westlichen Ortseingang von Nienstedten ab, ein kleines Aus-flugslokal wurde dabei schwer beschädigt.
Klimaschutz in Gebieten mit städtebaulicher Erhaltungsverordnung vereinfachen!
Mit den städtebaulichen Erhaltungsverordnungen nach § 172 BauGB steht den Hamburger Bezirken ein rechtswirksames Instrument zur Verfügung, um Stadtteile und Quartiere mit besonderer bauhistorischer und stadtstruktureller Bedeutung vor beeinträchtigenden Neu- und Umbauten oder auch Umnutzungen von Gebäuden zu schützen. Dieses Instrument ist wichtig und sinnvoll, da die umfassten Gebiete – in Teilen – eine große Strahlkraft innerhalb der Stadt, aber auch darüber hinaus haben. Sie sind somit wichtige Anker der Stadtkultur und besonders schützenswert.
Leben retten an der Elbe: SPD und Grüne müssen endlich mehr tun!
Jeden Sommer sterben in Hamburg Menschen beim Baden in der Elbe. Häufig handelt es sich um Jugendliche, die die Gefahren des Schwimmens in der Elbe unter-schätzen“ – so begann der im November 2023 gestellte Antrag „Leben retten: Mit Social-Media-Kampagne über die Gefahren des Badens in der Elbe aufklären!“ (Drs. 22/13635). Die Forderung: Vor der Badesaison 2024 dringend eine mehrspra-chige Social-Media-Kampagne zu entwickeln und zu veröffentlichen, die für die Gefah-ren des Badens in der Elbe sensibilisiert und vor den Risiken warnt. Auf Aufklärungs-arbeit zu verzichten, heiße weitere Todesfälle zu riskieren.
Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Finanzierung des „Hauses der Gesundheit und Arbeit“ sicherstellen
Betroffenen Arbeitnehmern niedrigschwellig und vor allem schnell und aus einer Hand
zu helfen, das ist Ziel des „Hauses der Gesundheit und Arbeit“ (HGuA). Dieses hilft
bei psychischer Beeinträchtigung eine drohende Erwerbsunfähigkeit frühzeitig zu
erkennen und zu vermeiden. Die Hamburger Einrichtung ist eines von 121 Modellprojekten des Bundes zur Stärkung der Rehabilitation („rehapro“). Doch leider läuft die Finanzierung des im Jahr 2020 durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg ins Leben gerufenen Projektes Ende 2024 aus.
Alle meine Anträge finden Sie darüber hinaus hier.